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Mandanteninfo

A


Abfindung nach Insolvenzeröffnung Kein Anspruch auf Abfindung nach Insolvenzeröffnung?

Abfindungen Steuerwirksame Gestaltung des Zuflusses einer Abfindung

Abfindungen Änderung der Steuerfreibeträge für Abfindungen

Abmahnung bei fehlendem Direktionsrecht Kein Direktionsrecht bei Vertragsänderungen

Abfindung gemäß § 1a KSchG Anspruch auf die »Regelabfindung« – aber nicht bei Klagerücknahme

Abmahnung im Vertrauensbereich Abmahnungen nötig auch bei Störungen im Vertrauensbereich

AGB und betriebliche Übung Betriebliche Übung trotz doppelter Schriftformklausel

AGB-Kontrolle durch BR Die Überprüfung von Formularverträgen – eine Aufgabe des Betriebsrates

AGB-Kontrolle: keine Probezeit bei befristeten Arbeitsverträgen Böse Überraschung – für den Arbeitgeber


AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen Struktur im Dschungel? Vertragskontrolle im Arbeitsrecht


Agenda 2010 Kürzungen und nichts als Kürzungen?

AGG Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Mobbing Betriebsvereinbarung
AGG Checklisten
AGG Muster Betriebsvereinbarung

Altersdiskriminierung bei Sozialplanabfindung Altersdiskriminierung durch Verlust einer Sozialplanabfindung bei vorgezogener Rente


Altersteilzeit/
Anhebung Rentenalter
Anhebung des Rentenalters und Altersteilzeit


Altersteilzeit-Entgelt Altersteilzeit-Entgelt

Altersteilzeit und Unterhalt Altersteilzeit contra Unterhaltsverpflichtungen

Altersteilzeitvereinbarung Altersteilzeitvereinbarung und steuerlicher Progressionsvorbehalt

Ältere Arbeitnehmer –
unzulässige Befristung
Befristete Arbeitsverhältnisse älterer Arbeitnehmer


Ältere Arbeitnehmer, Sozialplanabfindung Altersdiskriminierung durch Verlust einer Sozialplanabfindung bei vorgezogener Rente


Änderungskündigung,
Frist zur Annahme
Vorsicht Falle – Neuregelung für die Frist zur Annahme einer Änderungskündigung


Ärztliches Beschäftigungsverbot Ärztliches Beschäftigungsverbot statt Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Antidiskriminierungsgesetz Antidiskriminierungsgesetz (Schulungspflicht)
Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

Arbeitnehmerüberlassung, konzerninterne Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung nur beschränkt zulässig


Arbeitskampf Streik während der Gleitzeit

Arbeitslosengeld nach
Transfergesellschaft
Konfusion beim Transfer-Kug


Arbeitszeitkonten Insolvenzsicherung für Arbeitszeitkonten

Arbeitszeugnis Übersicht: Gängige Formulierungen bei der Leistungs- und Führungsbeurteilung im Arbeitszeugnis

Ärztliches Beschäftigungsverbot Ärztliches Beschäftigungsverbot statt Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Aufhebungsvertrag Freistellung im Beschäftigungsverhältnis

Ausgleichsquittungen im Zweifel unwirksam Ausgleichsquittungen: im Zweifel unwirksam


Ausländerfeindliche Diskriminierung und Kündigung Fristlose Kündigung wegen rassistischer Äußerungen im Betrieb rechtens!


Ausschlussfrist, vertragliche Ausschlussfristen

Außergerichtliche Aufhebungsverträge, neue Dienstanweisung Sonderausgabe:
Bundesagentur für Arbeit: Änderung der Dienstanweisung für außergerichtliche Aufhebungsverträge


Außerordentliche Kündigung (Androhung einer Erkrankung) Androhung einer Krankheit bei abgelehntem Urlaub


Außerordentliche Kündigung bei Bagatelldelikt Der Bienenstichfall – oft zitiert und nie gelesen?


Auswahlrichtlinien für Kündigungen Auswahlrichtlinien für Kündigungen



B


Bagatelldelikte und Abmahnung Abmahnungen nötig auch bei Störungen im Vertrauensbereich

Befristete Arbeitsverträge: Probezeit unzulässig Böse Überraschung – für den Arbeitgeber


befristete Arbeitsverträge,
Verlängerung
Eine Änderung ist keine Verlängerung


Befristetes Arbeitsverhältnis von Betriebsräten Anspruch auf Entfristung für BR-Mitglied


Berufsbildungsverhältnis Grundsätze des Berufsausbildungsverhältnisses

Beschäftigungsverhältnis Freistellung im Beschäftigungsverhältnis

Betriebliche Übung trotz AGB Betriebliche Übung trotz doppelter Schriftformklausel

Betriebliches
Eingliederungsmanagement
Gesetzliche Mindestanforderungen an das Verfahren gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX


Betriebsänderungen und Leiharbeitnehmer Leiharbeitnehmer – wahlberechtigte Arbeitnehmer gemäß § 111 BetrVG


betriebsbedingte Kündigung: unzulässig bei Leiharbeit Leiharbeitnehmer oder betriebsbedingte Kündigungen


betriebsbedingte Kündigung und Zeitkonto Zeitkonto und betriebsbedingte Kündigungen


Betriebsräte (Sonderkündigungsschutz) Sonderkündigungsschutz für Betriebsräte


Betriebsräte: Anspruch auf Entfristung Anspruch auf Entfristung für BR-Mitglied


Betriebsvereinbarung,
Durchführungspflicht des Arbeitgebers
Anspruch des Betriebsrates auf Durchführung einer Betriebsvereinbarung



Beweislast Tipps zur Beweislast

Beweiserleichterung Beweiserleichterung bei „4-Augen-Gesprächen“

Beweisverwertungsverbot bei heimlicher Überwachung Heimliche Videoaufzeichnung gerichtlich nicht verwertbar


Bewerbungsgespräche und BR Bewerbungsgespräche und BR


Bienenstichfall Der Bienenstichfall – oft zitiert und nie gelesen?


BR-Seminar „Rhetorikschulung“ Rhetorikschulung für Betriebsräte kann erforderlich sein

D


Dienstanweisung Arbeitsagentur 24.10.2007 Sonderausgabe:
Bundesagentur für Arbeit: Änderung der Dienstanweisung für außergerichtliche Aufhebungsverträge


Direktionsrecht bei Vertragsänderungen Kein Direktionsrecht bei Vertragsänderungen


Direktionsrecht, leidensgerechter Arbeitsplatz Anspruch auf leidensgerechten Arbeitsplatz im Rahmen des Direktionsrechtes


Diskriminierung Extraausgabe:
TVÖD Diskriminierung

Durchführungspflicht bei
Betriebsvereinbarung
Anspruch des Betriebsrates auf Durchführung einer Betriebsvereinbarung

E


Ehegattenunterhalt ab 2008 Arbeits- und Familienrecht – zwei Welten begegnen sich

Eingliederungsmanagement Eingliederungsmanagement

Einigungsstelle, Zuständigkeit:
Stress am Arbeitsplatz
Stress am Arbeitsplatz? Einigungsstelle!


Einstellung Leiharbeitnehmer Einstellung von Leiharbeitnehmern ß eine Einstellung gemäß § 99 BetrVG

Elterngeldgesetz Das neue Elterngeld

Elternzeit Elternzeit statt Erziehungsurlaub

E-Mail am Arbeitsplatz E-Mail am Arbeitsplatz

Entfristungsanspruch von Betriebsräten Anspruch auf Entfristung für BR-Mitglied


Entgeltfortzahlung und
Feiertagszuschläge
Entgeltfortzahlung bei Krankheit – einschließlich Sonn- und Feiertagszuschläge


Erkrankung, Androhung einer und außerordentliche Kündigung Androhung einer Krankheit bei abgelehntem Urlaub


Erkrankung von Kindern Bezahlte Freistellung oder Krankengeld bei Erkrankung von Kindern

Ersatzmitglied Urlaub als zeitweilige Verhinderung gemäß § 25 Abs. 1 BetrVG

Erziehungsurlaub Elternzeit statt Erziehungsurlaub

externe und interne Beratung Beschlüsse des Betriebsrats zur externen und internen Beratung


Eyjafjallajökull Sonderausgabe:
»Eyjafjallajökull«

F


Familienpflegezeitgesetz Sonderausgabe:
Das Familienpflegezeitgesetz - wirkt, wie es klingt: FPfZG


Flüchtigkeitsfehler, Kündigung bei Keine Kündigung nur aufgrund eines Flüchtigkeitsfehlers


Formulararbeitsvertrag, Ausschlussfrist Ausschlussfristen


Formulararbeitsverträge Widerrufsvorbehalt im Formulararbeitsvertrag

Freistellung Freistellung im Beschäftigungsverhältnis


Freistellung, widerrufliche Keine Anrechnung von Urlaub bei widerruflicher Freistellung

G


geringfügig Beschäftigte, Diskriminierung Extraausgabe:
TVÖD Diskriminierung

Gleichbehandlungsgesetz Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz


H


Heimliche Überwachung, Beweisverwertungsverbot Heimliche Videoaufzeichnung gerichtlich nicht verwertbar


I


Informationsrechte des Betriebsrates Bußgeld im BetrVG


Inhaltskontrolle zugunsten des Verwenders? Dumm gelaufen – keine Inhaltskontrolle von Formularklauseln zugunsten des Verwenders


Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen Struktur im Dschungel? Vertragskontrolle im Arbeitsrecht


Insolvenz Rechte der Arbeitnehmer/-innen in der Insolvenz

Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen Insolvenzverwalter ./. Arbeitnehmer: Anfechtung von Lohnzahlungen


Insolvenzeröffnung und Anspruch auf Abfindung Kein Anspruch auf Abfindung nach Insolvenzeröffnung?

Insolvenzsicherung Insolvenzsicherung für Arbeitszeitkonten

Interessenausgleich,
Liste der zu kündigenden
Arbeitnehmer
Die Liste im Interessenausgleich? Kündigungsschutz trotz § 1 Abs. 5 KSchG



Internet am Arbeitsplatz Internet am Arbeitsplatz

Internet für Betriebsräte Anspruch für Betriebsrat auf unbeschränkten Internetzugang

Internet (privates Surfen) Surfen während der Arbeitszeit

Internetzugang Bundesarbeitsgericht eröffnet Internetzugang für Betriebsräte


Internetzugang für Betriebsräte Anspruch des Betriebsrates auf Zugang zum Internet


Internetzugang für BR-Mitglieder Anspruch einzelner Betriebsratsmitglieder auf einen Internet-Zugang


J


JAV und Leiharbeitnehmer Übernahme von Jugend- und Auszubildendenvertretern bei Einsatz von Leiharbeitnehmern

K


Kinderbetreuung ab 2008 Arbeits- und Familienrecht – zwei Welten begegnen sich

Kinderbetreuungskosten für BR Kinderbetreuungskosten eines alleinerziehenden Betriebsratsmitglieds

Kirchlicher Kündigungsgrund Der kirchliche Kündigungsgrund – ein Relikt aus finsteren Zeiten

Klagefrist bei falscher Kündigungsfrist Klagefrist des § 4 KSchG (3 Wochen) auch bei falscher Kündigungsfrist


Klagrücknahme: keine Abfindung nach § 1a KSchG Anspruch auf die ‘Regelabfindung’ – aber nicht bei Klagerücknahme

Klageverzicht Verzicht auf Kündigungsschutzklage

konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung nur beschränkt zulässig


Krankenversicherung Freistellung im Beschäftigungsverhältnis

Krankheit Sommerzeit – Urlaubszeit – und dann krank geworden?

Krankheitsbedingte Kündigung Eingliederungsmanagement

Kündigung, außerordentliche bei Bagatelldelikt Der Bienenstichfall – oft zitiert und nie gelesen?


Kündigung bei Flüchtigkeitsfehler Keine Kündigung nur aufgrund eines Flüchtigkeitsfehlers


Kündigungsgrund bei kirchlichem Arbeitgeber Der kirchliche Kündigungsgrund – ein Relikt aus finsteren Zeiten

Kündigungsschutzgesetz Kündigungsschutzgesetz verschlechtert

Kündigungsstopp durch
einstweilige Verfügung
Arbeitsgericht stoppt Kündigungen durch einstweilige Verfügung

Kyrill und Arbeitsverhältnis Was folgt dem Orkan? Kyrill im Arbeitsverhältnis


L


leidensgerechter Arbeitsplatz, Dirketionsrecht Anspruch auf leidensgerechten Arbeitsplatz im Rahmen des Direktionsrechtes


Leiharbeit Betriebsräte und Leiharbeit

Leiharbeit oder betriebsbedingte Kündigung Leiharbeitnehmer oder betriebsbedingte Kündigungen


Leiharbeitnehmer Arbeitnehmerbegriff: Leiharbeitnehmer

Leiharbeitnehmer bei Betriebsänderungen Leiharbeitnehmer – wahlberechtigte Arbeitnehmer gemäß § 111 BetrVG


Leiharbeitnehmer Einstellung Einstellung von Leiharbeitnehmern – eine Einstellung gemäß § 99 BetrVG

Leiharbeitnehmer, Kündigung vor Stammarbeitnehmern Stammarbeitnehmer wichtiger als Leiharbeitnehmer

Leistungsträger Arbeitsunfähigkeit als Kriterium der Sozialauswahl – Leistungsträger sind gesund!

Liste im Interessenausgleich Die Liste im Interessenausgleich? Kündigungsschutz trotz § 1 Abs. 5 KSchG

Lohnzahlung, Anfechtung des Insolvenzverwalters Insolvenzverwalter ./. Arbeitnehmer: Anfechtung von Lohnzahlungen


Low-Performer Low-Performer schützen

Lowperformer kündigen »Low-Performer« – Minderleistung ein Kündigungsgrund?


M


Massenentlassungen Sonderausgabe April 2005
Massenentlassungen

McKinsey McKinsey in der Rheinoper

Mehrarbeit/Überstunden Keine Überstunden ohne Vergütungsanspruch !

Meldepflicht Verschärfte Meldepflicht bei Kündigungen und Aufhebungsverträgen

Meldepflicht nach Kündigung Minderung ALG – kein Schadensersatz

Mietrecht Wichtige Änderungen im Mietrecht

Minderleister Low-Performer schützen

Mindestlöhne Mindestlöhne

Minusstunden Minusstunden? Nur bei vorheriger Vergütung!

Mitbestimmungsrechte Mitbestimmungsrechte (Verzicht unwirksam)

Mitbestimmungsrechte, Verwirkung Mitbestimmungsrechte verwirken nicht!

Mobbing Mobbing

Mobbing, Einigungsstelle Mobbing, Einigungsstelle

Mobbing, neue Definition Mobbing: neue Definition durch Bundesarbeitsgericht

Mutterschutz,
Beamtinnen in NRW
Extraausgabe für Personalräte
Verordnung über den Mutterschutz der Beamtinnen in NRW nicht europarechtskonform


O


Ordnungswidrigkeiten im BetrVG Bußgeld im BetrVG


P


Personalakte Die Personalakte

Personalräte Extraausgabe für Personalräte
Unterlassungsanspruch auch für Personalräte

Präventionsmaßnahmen Eingliederungsmanagement


Probezeit bei befristeten Arbeitsverträgen Böse Überraschung – für den Arbeitgeber

Q


Quote BR-Quote vor dem Bundesverfassungsgericht


R


Religionsgemeinschaft, Kündigungsgrund Der kirchliche Kündigungsgrund – ein Relikt aus finsteren Zeiten


Rhetorikseminar für Betriebsräte Rhetorikschulung für Betriebsräte kann erforderlich sein

Rufbereitschaft, Unfallschaden Ersatz des Unfallschadens am Privatfahrzeug bei Rufbereitschaft

S


Schadensersatz bei verspäteter Arbeitslosmeldung Minderung ALG – kein Schadensersatz


Schadenersatzrecht Änderungen im Schadenersatzrecht

Schuldrechts-
modernisierungsgesetz
Struktur im Dschungel? Vertragskontrolle im Arbeitsrecht

SGB III Kürzungen und nichts als Kürzungen?

Sonderzahlungen im befristeten Arbeitsverhältnis

Sonderzahlungen im befristeten Arbeitsverhältnis: Einfacher durchzusetzen, als man denkt!

Sozialplanabfindung für ältere Arbeitnehmer Altersdiskriminierung durch Verlust einer Sozialplanabfindung bei vorgezogener Rente


Sozialplanabfindung für Teilzeitbeschäftigte

Sozialplanabfindung für Teilzeitbeschäftigte

Sozialplanvolumen,
wirtschaftliche Vertretbarkeit

Sozialplanvolumen

Sperrfristen Sperrfristen bei Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses

Stammarbeitnehmer Stammarbeitnehmer wichtiger als Leiharbeitnehmer

Stellenausschreibung, betriebsinterne Frist Betriebsinterne Ausschreibung: 2 Wochen sind angemessen

Steuerfreibeträge Änderung der Steuerfreibeträge für Abfindungen

Steuerpflichtigkeit Steuerwirksame Gestaltung des Zuflusses einer Abfindung

Streik Streik während der Gleitzeit

Stress am Arbeitsplatz: Einigungsstelle Stress am Arbeitsplatz? Einigungsstelle!


Sturmschäden und Arbeitsverhältnis Was folgt dem Orkan? Kyrill im Arbeitsverhältnis


Surfen am Arbeitsplatz, Abmahnung Surfen am Arbeitsplatz – Abmahnung nötig!


Surfen im Internet Surfen während der Arbeitszeit


T


Teilzeit Voraussetzungen für den Anspruch auf Teilzeit

Teilzeitanspruch bei Elternzeit Teilzeitarbeit während der Elternzeit – wie sag' ich es dem Arbeitgeber?!

Teilzeitbeschäftigte, Sozialplanabfindung

Sozialplanabfindung für Teilzeitbeschäftigte

Teilzeitbeschäftigung, Anspruch auf Anspruch auf Teilzeit – Aktuelle Entscheidungen zum TzBfG

Tod eines Arbeitnehmers Vorzeitiger Tod? Das Aus auch für die Abfindung?

Transfer-Kurzarbeitergeld Konfusion beim Transfer-Kug

TVÖD Extraausgabe:
TVÖD Diskriminierung


U


Überlastungsanzeige Überlastungsanzeige
Muster für die Überlastungsanzeige

Übertragungszeitraum Resturlaub Rettung für „alte“ Urlaubsansprüche durch betriebliche Übung

Übertragung von Urlaubsansprüchen bei Arbeitsunfähigkeit Urlaubsanspruch für 2011 auf 2012 übertragen

Unfallschaden, Rufbereitschaft Ersatz des Unfallschadens am Privatfahrzeug bei Rufbereitschaft

Unterhalt und Altersteilzeit Altersteilzeit contra Unterhaltsverpflichtungen

Unterlassungsanspruch Extraausgabe für Personalräte:
Unterlassungsanspruch auch für Personalräte

Urlaubsanspruch (Resturlaub) Rettung für „alte“ Urlaubsansprüche durch betriebliche Übung

Urlaubsansprüche, kein Verfall
bei Arbeitsunfähigkeit
Europäischer Gerichtshof (EuGH) kippt deutsches Urlaubsrecht


Urlaubsansprüche, Übertragung bei Arbeitsunfähigkeit Urlaubsanspruch für 2011 auf 2012 übertragen

Urlaubszeit (Resturlaub) Sommerzeit – Urlaubszeit – und dann krank geworden?


V


Verfall von Urlaubsansprüchen
bei Arbeitsunfähigkeit
Europäischer Gerichtshof (EuGH) kippt deutsches Urlaubsrecht


Verfallsfrist, vertragliche Ausschlussfristen

Vater Vater, Mutter, Kind und Handy

Väter Sorgerecht für Väter nichtehelicher Kinder

Verhaltensbedingte Kündigung
von Lowperformern
‘Low-Performer’ – Minderleistung ein Kündigungsgrund?


Verhinderung eines BR-Mitgliedes Urlaub als zeitweilige Verhinderung gemäß § 25 Abs. 1 BetrVG

Verjährung Extraausgabe:
Verjährung Ende 2004


Verlängerung befristeter
Arbeitsverträge
Eine Änderung ist keine Verlängerung

Verlängerung der
Wochenarbeitszeit
zustimmungspflichtig
Verlängerung der Wochenarbeitszeit – Zustimmungspflichtig!



Vertragsstrafen Vertragsstrafen unzulässig?


Verwirkung von Mitbestimmungsrechten Mitbestimmungsrechte verwirken nicht!

Volksverhetzung und Kündigung Fristlose Kündigung wegen rassistischer Äußerungen im Betrieb rechtens!

Vulkanasche Sonderausgabe:
»Eyjafjallajökull«

W


Wahlprogramme Wahlprogramme im Arbeitsrecht

Weisungsrecht, leidensgerechter Arbeitsplatz Anspruch auf leidensgerechten Arbeitsplatz im Rahmen des Direktionsrechtes


Wettbewerbsverbot Arbeitsvertragliches Wettbewerbsverbot

Whistleblowing Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte erlaubt „Whistleblowing“

Widerruf Widerruf eines Aufhebungsvertrages

Widerrufliche Freistellung Keine Anrechnung von Urlaub bei widerruflicher Freistellung

Widerrufsvorbehalt Widerrufsvorbehalt im Formulararbeitsvertrag


Z


Zahlungsverzug Zahlungsverzug

Zeitkonten und Kündigungen Zeitkonto und betriebsbedingte Kündigungen

Zeugnisse Inhalt eines Zeugnisses

Zuschläge und Entgeltfortzahlung Entgeltfortzahlung bei Krankheit – einschließlich Sonn- und Feiertagszuschläge